EUGH zur Kündigung eines katholischen Chefarztes durch kirchlichen Krankenhausträger nach Wiederheirat
Diese Entscheidung könnte der Anfang vom Ende des „kirchlichen“ Arbeitsrechts sein!
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/computer-1149148_1920.jpg10801920Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-09-21 14:18:352018-09-21 14:18:35Kündigung eines katholischen Chefarztes nach Wiederheirat
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat zu Ausschlussfristen in Zusammenhang mit Ansprüchen nach dem Mindestlohngesetz (MiLoG) entschieden (Urt. v. 18.09.2018, Az. 9 AZR 162/18).
Arbeitsvertragliche Ausschlussklauseln sind in Arbeitsverträgen…
1. Die Befristung des Arbeitsverhältnisses einer studentischen Hilfskraft nach § 6 WissZeitVG setzt voraus, dass der Arbeitsvertrag die Erbringung wissenschaftlicher oder künstlerischer Hilfstätigkeiten zum Gegenstand hat. Wissenschaftlichen…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/student-849822_1920.jpg12801920Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-09-18 10:05:042018-09-18 10:05:04Befristung der Arbeitsverhältnisse studentischer Hilfskräfte
Die Speicherung von Bildsequenzen aus einer rechtmäßigen offenen Videoüberwachung, die vorsätzliche Handlungen eines Arbeitnehmers zulasten des Eigentums des Arbeitgebers zeigen, wird nicht durch bloßen Zeitablauf unverhältnismäßig,…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/security-camera-834173_1920.jpg12801920Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-09-03 17:55:462018-09-03 17:55:46Offene Videoüberwachung des Arbeitsgebers
Der Arzt hat sicherzustellen, dass der Patient von Arztbriefen mit bedrohlichen Befunden - und gegebenenfalls von der angeratenen Behandlung - Kenntnis erhält, auch wenn diese nach einem etwaigen Ende des Behandlungsvertrags bei ihm eingehen.…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/post-1019869_1920.jpg19201920Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-08-31 22:24:282018-08-31 22:24:28Hausarzt muss bedrohliche Befunde unabhängig von Praxisbesuch des Patienten weitergeben
Das Finanzgericht Baden-Württemberg hat am 22.08.2018 entschieden, dass das deutsche MiLoG auch auf ausländische Transportunternehmen und ihre nur kurzfristig in Deutschland eingesetzten Fahrer anwendbar ist.
FG Baden-Württemberg ,…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/france-179971_1920.jpg14401920Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-08-28 18:57:542018-08-28 19:00:04Mindestlohngesetz auf auslandsansässige Transportunternehmen anwendbar
Ehegatten, die ihre Lebenspartnerschaft in eine Ehe ungewandelt haben, können die Zusammenveranlagung zur Einkommensteuer auch für bereits bestandskräftig einzelveranlagte Jahre verlangen.
Die Umwandlung einer Lebenspartnerschaft…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/euro-870758_1920.jpg12801920Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-08-27 10:09:452018-08-28 10:33:31Zusammenveranlagung zur Einkommensteuer bei gleichgeschlechtlich eingetragener Lebenspartnerschaft
Mieter unrenoviert übernommener Wohnung muss auch bei Renovierungsvereinbarung mit Vormieter ohne angemessenen Ausgleich keine Schönheitsreparaturen vornehmen.
BGH , Urteil vom 22.08.2018 - VIII ZR 277/16
Sachverhalt:
Der Beklagte war von…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/wall-2905938_1920.jpg11721920Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-08-23 08:38:232018-08-28 10:36:40Renovierungsvereinbarung ohne Ausgleich bei unrenoviert übernommener Wohnung unwirksam
Der Abbau einer Außentreppe zur Vereitelung eines direkten Zugangs des Vermieters zu seiner im ersten Obergeschoss gelegenen Wohnung berechtigt den Vermieter, dem Mieter fristlos zu kündigen.
AG München, Urteil vom 16.03.2018, Az. 424 C…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/stairs-428033_1920.jpg19201440Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-08-22 14:56:162018-08-28 10:33:58Fristlose Kündigung nach Abbau einer Außentreppe
Wird eine Fotografie, die mit Zustimmung des Urhebers auf einer Website frei zugänglich ist, auf eine andere Website eingestellt, bedarf dies einer neuen Zustimmung des Urhebers, da die Fotografie durch ein solches Einstellen einem neuen…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/internet-1013675_1920.jpg19201920Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-08-13 09:05:022018-08-13 09:05:02Abmahnung bei Veröffentlichung von frei verfügbarer Fotografie
Wir verwenden Cookies, um unsere Website und unseren Service zu optimieren.
Funktional
Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt.Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Kündigung eines katholischen Chefarztes nach Wiederheirat
Zur Unwirksamkeit arbeitsvertraglicher Ausschlussklauseln
Befristung der Arbeitsverhältnisse studentischer Hilfskräfte
Offene Videoüberwachung des Arbeitsgebers
Hausarzt muss bedrohliche Befunde unabhängig von Praxisbesuch des Patienten weitergeben
Mindestlohngesetz auf auslandsansässige Transportunternehmen anwendbar
Zusammenveranlagung zur Einkommensteuer bei gleichgeschlechtlich eingetragener Lebenspartnerschaft
Renovierungsvereinbarung ohne Ausgleich bei unrenoviert übernommener Wohnung unwirksam
Fristlose Kündigung nach Abbau einer Außentreppe
Abmahnung bei Veröffentlichung von frei verfügbarer Fotografie