1. Soll sich nach der Teilungserklärung/Gemeinschaftsordnung die Kostenverteilung exakt (und nicht gerundet) an der genauestens festgelegten Größe der Wohnungen orientieren, so sind abweichende Werte - auch wenn nur um einige Quadratmeter…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/noun_716272_cc.png542666Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-03-15 10:17:582018-03-15 10:17:58Verteilungsschlüssel ist strikt einzuhalten!
Der Zweck einer Einfahrt ist Fahren und nicht Parken!
1. Wird auf einer Fläche des Gemeinschaftseigentums unzulässigerweise geparkt, kann ein Eigentümer direkt auf Unterlassung klagen, ohne zuvor versuchen zu müssen, einen entsprechenden…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/noun_716272_cc.png542666Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-03-12 09:28:342018-03-12 09:28:34Einfahrt: Fahren und nicht Parken!
Vertragsärzte sind nicht berechtigt, ihre Praxis während der Sprechstundenzeiten zu schließen, um an einem „Warnstreik“ teilzunehmen. Derartige, gegen gesetzliche Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen gerichtete „Kampfmaßnahmen“…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/noun_1059032_cc.png519625Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-03-06 14:53:422018-03-06 14:53:42Kein Streikrecht für Vertragsärzte
Der Begriff des „Benötigens“ i.S.v. § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB ist höchstrichterlich dahingehend geklärt, dass damit ernsthafte, vernünftige und nachvollziehbare Gründe des Vermieters vorausgesetzt werden, die Wohnung auch künftig selbst…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/noun_716272_cc.png542666Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-02-27 09:24:002018-02-27 09:24:00Eigenbedarf für Zweitwohnung
Die in einem vom Vermieter verwendeten Formularmietvertrag enthaltene Bestimmung „Ersatzansprüche des Vermieters wegen Veränderungen oder Verschlechterungen der Mietsache und Ansprüche des Mieters auf Ersatz von Aufwendungen oder Gestattung…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/noun_716272_cc.png542666Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-02-19 11:10:432018-02-19 11:11:23Keine Verlängerung der sechsmonatigen Verjährungsfrist im Formularmietvertrag
Der durch eine irreführende Blickfangangabe verursachte Irrtum wird auch bei wirtschaftlich bedeutsamen Erwerbsvorgängen regelmäßig nicht durch einen Hinweis am Ende eines nachfolgenden umfangreichen …
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/noun_1038027_cc.png593688Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-02-15 19:38:152018-02-15 19:46:17Irreführender Blickfang bei wirtschaftlich bedeutsamen Erwerbsvorgängen
Die Urteilsgründe zu den Urteilen Az. VIII ZR 148/17 und VIII ZR 189/17 vom gestrigen Tag sind bislang noch nicht veröffentlicht, aber aus der Presseaussendung des BGH ergibt sich, dass Vermieter und Stromanbieter bei extrem hohen Nebenkostennachforderungen…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/noun_716272_cc.png542666AIXLAWhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgAIXLAW2018-02-08 10:42:222018-02-27 09:27:52Mieterrechte bei Nebenkosten gestärkt
Erstes Gericht erteilt Negativzinsen bei Geldeinlagen von Verbrauchern eine Absage.
Das LG Tübingen urteilte am 26.01.2018, dass die nachträgliche einseitige Einführung von Negativzinsen durch Allgemeine Geschäftsbedingungen in bestehenden…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/noun_1038027_cc.png593688AIXLAWhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgAIXLAW2018-02-01 11:22:062018-02-27 09:35:09Erste Absage für Negativzinsen
Besteht nur eine relative Indikation zur Vornahme eines operativen Eingriffs, muss ein Patient dezidiert mündlich über die echte Alternative einer konservativen Behandlung aufgeklärt werden. Insoweit treffen den behandelnden Arzt besondere…
Ärztliche Dokumentationspflicht und die Beweisregeln des § 630h BGB in der anwaltlichen Praxis.
Die Dokumentationspflicht des Arztes wird im § 630h III BGB geregelt:
Hat der behandelnde Arzt eine medizinisch gebotene wesentliche Maßnahme…
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Verteilungsschlüssel ist strikt einzuhalten!
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Kein Streikrecht für Vertragsärzte
Eigenbedarf für Zweitwohnung
Keine Verlängerung der sechsmonatigen Verjährungsfrist im Formularmietvertrag
Irreführender Blickfang bei wirtschaftlich bedeutsamen Erwerbsvorgängen
Mieterrechte bei Nebenkosten gestärkt
Erste Absage für Negativzinsen
Arzthaftung: Besondere Aufklärungspflichten
Ärztliche Dokumentationspflicht