Einträge von AIXLAW

Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen

Schönheitsreparaturen bei unrenoviert übergebener Wohnung: Der BGH hat seine Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen geändert. Schönheitsreparaturen können nicht mehr formularmäßig auf den Mieter abgewälzt werden, sofern die Wohnung unrenoviert übergeben wurde. Zu Gunsten von Mietern hat der Bundesgerichtshof (BGH) seine frühere Rechtsprechung aufgegeben: Der Mieter muss keine Schönheitsreparaturen durchführen, wenn er die Wohnung zuvor unrenoviert übernommen hatte. […]

Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen

 Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen ermöglichen kostengünstige Umfinanzierungen: Wohl beinah jeder Erwachsene kennt die Formulierung Bankirrtum zu Ihren Gunsten – mannigfach gelesen auf einer „Ereigniskarte“ eines hinlänglich bekannten Gesellschaftsspiels. Was aber hat man sich unter einem Bankirrtumvorzustellen? Lassen Sie mich diese bekannte Floskel aus gegebenem Anlass nachfolgend mit etwas Leben füllen:  Im Zeitraum von November 2002 bis Juni 2010 haben etliche Banken […]