, , , , ,

Mandanteninformation zur Datenschutzgrundverordnung

DSGVO – Information für Mandanten   Ab dem 25. Mai 2018 gilt ohne (!) Übergangsfrist die neue europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Gleichzeitig erfährt das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) eine Änderung. I. Grundsatz Die…
Symbol für Medizinrecht

Kein Streikrecht für Vertragsärzte

Vertragsärzte sind nicht berechtigt, ihre Praxis während der Sprechstundenzeiten zu schließen, um an einem „Warnstreik“ teilzunehmen. Derartige, gegen gesetzliche Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen gerichtete „Kampfmaßnahmen“…
Symbol für Medizinrecht

Arzthaftung: Besondere Aufklärungspflichten

Besteht nur eine relative Indikation zur Vornahme eines operativen Eingriffs, muss ein Patient dezidiert mündlich über die echte Alternative einer konservativen Behandlung aufgeklärt werden. Insoweit treffen den behandelnden Arzt besondere…
Symbol für Medizinrecht

Ärztliche Dokumentationspflicht

Ärztliche Dokumentationspflicht und die Beweisregeln des § 630h BGB in der anwaltlichen Praxis. Die Dokumentationspflicht des Arztes wird im § 630h III BGB geregelt: Hat der behandelnde Arzt eine medizinisch gebotene wesentliche Maßnahme…
Symbol für Medizinrecht

Konformitätsbewertung und Haftungsfragen

Haftung einer Benannten Stelle, die vom Hersteller eines Medizinprodukts im gesetzlichen Konformitätsbewertungsverfahren beteiligt wurde: Einer Benannten Stelle obliegt keine generelle Pflicht im Rahmen der Zertifizierung von Qualitätsmanagementsystemen…