Haftung einer Benannten Stelle, die vom Hersteller eines Medizinprodukts im gesetzlichen Konformitätsbewertungsverfahren beteiligt wurde:
Einer Benannten Stelle obliegt keine generelle Pflicht im Rahmen der Zertifizierung von Qualitätsmanagementsystemen…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/noun_1059032_cc.png519625AIXLAWhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgAIXLAW2017-03-15 15:49:212018-02-11 07:48:21Konformitätsbewertung und Haftungsfragen
Mit Inkrafttreten des Pflegestärkungsgesetzes zum 1.1.2017 gelten neue Spielregeln. Was bedeutet das für Sie? Die Reform des Pflegewesen wirkt sich unter Anderem stark auf Ihre Einstufung und somit direkt auf die Leistungsgewährung aus.…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/noun_194488_cc.png505641AIXLAWhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgAIXLAW2017-01-01 18:11:172018-02-11 07:48:22Auswirkung des Pflegestärkungsgesetzes
AGB-„Verbesserung“ und Ausschlussklauseln in Arbeitsverträgen:
Zu Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker! Diesen Hinweis kennen wir alle im Zusammenhang mit Medikamenten.
Aber auch die…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/noun_944982_cc.png591693AIXLAWhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgAIXLAW2016-09-10 19:04:522018-02-11 07:48:23Gesetze und ihre Nebenwirkungen
Auch bei gewerblicher Miete sind starre Fristen für Schönheitsreparaturen unwirksam:
Das OLG Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung die Grundsätze des Bundesgerichtshofs für die Schönheitsreparaturklauseln, die der BGH für…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/noun_716272_cc.png542666AIXLAWhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgAIXLAW2016-07-10 19:06:412018-02-11 07:48:24Schönheitsreparaturen und Gewerberaummiete
Das Gesetz „Loi Macron“ sieht ab dem 01.07.2016 verschärfte Bestimmungen für die Transportbranche in Frankreich vor. Hohe Strafen drohen bei Nichtbeachtung.
Im August 2015 ist in Frankreich ein neues Gesetz ("La Loi Macron") in Kraft…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/noun_528399_cc.png611699AIXLAWhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgAIXLAW2016-06-02 19:07:392018-02-11 07:48:25Mitarbeiterentsendung nach Frankreich
Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Kündigung wegen Zahlungsverzug:
Kündigt eine Bank einen Immobilienkreditvertrag mit einem Verbraucher vorzeitig, weil dieser mit der Zahlung der Raten in Verzug gekommen ist, darf neben…
Französische Steuergesetzgebung unionsrechtswidrig - der EuGH sieht gebietsfremde Konzerntochtergesellschaften in Frankreich benachteiligt!
Nach dem französischen Steuergesetz sind die Dividendeneinkünfte, die einer in Frankreich ansässigen…
Schönheitsreparaturen bei unrenoviert übergebener Wohnung:
Der BGH hat seine Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen geändert. Schönheitsreparaturen können nicht mehr formularmäßig auf den Mieter abgewälzt werden, sofern die Wohnung…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/noun_716272_cc.png542666AIXLAWhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgAIXLAW2015-04-10 19:12:002018-02-11 07:48:28Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen
Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen ermöglichen kostengünstige Umfinanzierungen:
Wohl beinah jeder Erwachsene kennt die Formulierung Bankirrtum zu Ihren Gunsten - mannigfach gelesen auf einer „Ereigniskarte“ eines hinlänglich bekannten…
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