Dieser Autor hat noch keine Biografie hinzugefügt.Der Autor Arne Klingebiel hat 16 Einträge verfasst.
Durch künstliche Beatmung kann das Leben schwerkranker Corona-Patienten gerettet werden. Was aber geschieht, wenn ich in meiner Patientenverfügung geregelt habe, dass ich nicht rein von Maschinen am Leben gehalten werden will? Besteht hier akuter Handlungsbedarf wegen Corona? In einer Patientenverfügung wird regelmäßig im ersten Teil erklärt, für welche Situationen diese gelten soll. In den Standardformularen […]
Wie in den vorangegangenen Artikeln zu den diversen krisenspezifischen Rechtsfragen bereits erörtert, wirkt sich die Corona-Viruspandemie vielfältig auf das Wirtschaftsleben aus. Ein bis dato besonders stark prosperierender Zweig der Wirtschaft ist von den neuen gesetzlichen Regelungen wohl eher nicht erfasst, gemeint ist die Bauwirtschaft. Wie wir in den vorher erschienenen Beiträgen zum gewerblichen Mietrecht und […]
Aktuelle Entwicklungen Wir schließen an unsere vorangegangene Darstellungen zum Wohnraummietrecht an. Mittlerweile liegen Referentenentwürfe der Bundesregierung vor, die Sie unter nachfolgendem Link abrufen können: https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/Corona-Pandemie.pdf?__blob=publicationFile&v=3 Demnach soll eine neue gesetzliche Grundlage in das Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) eingeführt werden. Dieser neue Art. 240 § 2 EGBGB soll folgenden Wortlaut haben: Artikel 240 EGBGB § […]
Wie wir für die Gewerbemietverträge bereits in unserem letzten Artikel ausgeführt haben, stellt sich potentiell auch für den Wohnraummieter die Frage, ob er auf einen gesetzlichen Schutz zurückgreifen kann, falls es ihm aufgrund der Corona-Krise aufgrund von Umsatzeinbußen oder Verdienstausfällen nicht, oder nicht mehr vollständig, möglich sein sollte, seine Miete für den Wohnraum pünktlich und/oder […]
Wegbrechende Betriebseinnahmen bei weiterlaufenden Kosten Für alle Unternehmen, denen aktuell aufgrund der Corona-Krise ihre Einnahmen wegbrechen, oder die sogar aufgrund der behördlichen Anordnungen ihren Betrieb vollständig unterbrechen müssen, sind neben den bereits von uns thematisierten Entgeltfortzahlungen für ihre Arbeitnehmer sowie etwaige Steuervorauszahlungen auch die fortlaufenden Verpflichtungen aus dem Miet- oder Pachtverhältnis eine massive Bedrohung für […]
Aktuell vielleicht das schnellere und effektivere Hilfsmittel zur Erhaltung der Liquidität Wie wir bereits berichteten, hat die Bundesregierung vergangenen Freitag, 13.03.2020, einen „Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen“ beschlossen. Heute, am 19.03.2020, wurden diese steuerpolitischen Maßnahmen mit einem BMF-Schreiben geregelt. Die Länder haben mit gleichlautenden Erlässen mit gewerbesteuerlichen Maßnahmen reagiert. Wesentliche Mittel sind zunächst Stundungen, Anpassungen […]
Aktuelle Fragen im Lichte des Arbeitsrechts und wirtschaftlicher Unterstützung Zahlreiche Anfragen von Unternehmen, Selbständigen und Arbeitnehmern erreichten uns in den letzten Tagen und am vergangenen Wochenende. Bei den Unternehmen und Selbständigen stehen die Sorgen um existenzielle Fragen im Fokus und bei den Arbeitnehmern die arbeitsrechtlichen Fragen in Zusammenhang mit der Betreuung ihrer Kinder und Entgeltansprüchen […]
Bald ist es soweit – die „fünfte Jahreszeit“ steht wieder vor der Tür und es heißt dreimal kräftig: Oche Alaaf ! Weder Fettdonnerstag (Weiberfastnacht) noch Rosenmontag sind jedoch gesetzliche Feiertage. Wer für diese Tage nicht rechtzeitig Urlaub beantragt hat, muss daher grundsätzlich auch an Karneval zur Arbeit erscheinen. Das Arbeitsrecht ist während der Karnevalszeit nämlich […]
Nach dem das noch junge Jahr 2020 inzwischen für Sie alle hoffentlich gut gestartet ist, lohnt sich ein kleiner Ausblick darauf, was das kommende Jahr für Neuerungen mit sich bringen wird. Zunächst freuen wir uns natürlich alle mit unserem bald auch endlich ganz offiziell proklamierten Prinzen Martin. I aus dem Hause Speicher auf eine grandiose […]
„Deutsch als Muttersprache“, d/m/w und andere AGG-Probleme (sämtliche Formulierungen im Nachfolgenden sind geschlechtsneutral und richten sich an diverse, männliche und weibliche Leser) Fallstricke bei der Einstellung ergeben sich aus dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (nachfolgend AGG). Das AGG ist eine Umsetzung von insgesamt vier EU-Richtlinien. Es verpflichtet Arbeitgeber, im Falle von Arbeitnehmerüberlassung auch den Entleiher, § 6 […]
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