Seit dem 25.05.2018 gilt die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), über die von vielen Seiten berichtet wurde.
Zweck der DSGVO ist der Schutz der personenbezogenen Daten von Verbrauchern.
Unternehmen, Vereine und Behörde…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/098A1070.jpg12671900Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-06-29 17:15:282018-06-29 17:15:28Ein Monat DSGVO – Ein Rückblick in die Zukunft
Im nachfolgenden Artikel möchten wir Sie, als unsere Mandanten, auf die aktuelle Entwicklung im Transportrecht aufmerksam machen.
I. Einleitung
Im Transportrecht Tätige sehen sich nach wie vor einer zersplitterten Vielzahl von…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/noun_528399_cc.png611699Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-06-14 09:59:542018-06-14 09:59:54Die aktuelle Rechtsprechung zum Transportrecht
Beweislastumkehr bei grober Verletzung der Pflichten aus einem Hausnotrufvertrag
Wer eine besondere Berufs- oder Organisationspflicht, die dem Schutz von Leben und Gesundheit anderer dient, grob vernachlässigt hat, kann nach Treu und Glauben…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/noun_1059032_cc.png519625Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-06-12 09:37:172018-06-14 09:19:55Beweislastumkehr bei grober Verletzung der Pflichten aus einem Hausnotrufvertrag
Der Betreiber einer Facebook-Fanpage ist gemeinsam mit Facebook für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucher seiner Seite verantwortlich
Urteil des europäischen Gerichtshofs vom 05.06.2018, Az. C-210/16.
Zum…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/098A1070.jpg12671900Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-06-05 12:46:192018-06-05 12:46:19Verantwortlicher bei Facebook-Fanpage
Kommt ein Kind mit einer schweren Hirnschädigung zur Welt, nachdem ein Gynäkologe mit einem pathologischen CTG behandlungsfehlerhaft umgegangen ist, so dass das Kind mit einer Verzögerung von 45 Minuten entbunden wurde, kann dem…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/noun_1059032_cc.png519625Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-05-08 17:43:512018-05-08 17:43:51400.000 Euro Schmerzensgeld für nach Behandlungsfehlern gehirngeschädigtes Kind
Wer einem Arbeitnehmer gegenüber eine Kündigung aussprechen will, die nicht auf Tatsachen, sondern auf einem Verdacht beruht, muss ihm angemessene Zeit für die Antwort einräumen.
Setze der Arbeitgeber eine zu kurze Frist und kündige…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/noun_944982_cc.png591693Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-04-26 09:29:442018-04-26 09:29:44Wirksame Verdachtskündigung erfordert angemessene Zeitspanne für Stellungnahme des Arbeitnehmers
Die in § 577a Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 1a Satz 1 BGB vorgesehenen Kündigungsbeschränkung beim Erwerb vermieteten Wohnraums durch eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts erfordert keine beabsichtigte Wohnungsumwandlung.
Für ein Eingreifen…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/noun_716272_cc.png542666Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-04-24 11:00:212018-04-24 11:00:21Schutz des Mieters vor Eigenbedarfskündigungen bei Erwerb des Wohnraums durch Personengesellschaft
Die Zollbehörde darf prüfen, ob international tätige Logistikunternehmen ohne Sitz in Deutschland das Mindestlohngesetz (MiLoG) beachten.
Maßgeblich sei, ob Arbeitnehmer im Inland beschäftigt werden, was hier mangels reiner…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/noun_981065_cc.png603699Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-04-20 09:15:452018-04-20 09:15:45Mindestlohnkontrolle auch bei Logistikunternehmen ohne Sitz in Deutschland
DSGVO – Information für Mandanten
Ab dem 25. Mai 2018 gilt ohne (!) Übergangsfrist die neue europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Gleichzeitig erfährt das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) eine Änderung.
I. Grundsatz
Die…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/098A1070.jpg12671900Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-04-19 14:10:152018-04-26 09:30:26Mandanteninformation zur Datenschutzgrundverordnung
Ein Arbeitnehmer ist nach § 106 Satz 1 GewO, § 315 BGB nicht - auch nicht vorläufig - an eine Weisung des Arbeitgebers gebunden, die die Grenzen billigen Ermessens nicht wahrt (unbillige Weisung).
BAG,…
https://aixlaw.de/wp-content/uploads/noun_944982_cc.png591693Matthias Draheimhttps://aixlaw.de/wp-content/uploads/aixlaw-2.jpgMatthias Draheim2018-03-19 08:55:202018-03-19 08:56:23Unbillige Weisung des Arbeitgebers
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Ein Monat DSGVO – Ein Rückblick in die Zukunft
Die aktuelle Rechtsprechung zum Transportrecht
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400.000 Euro Schmerzensgeld für nach Behandlungsfehlern gehirngeschädigtes Kind
Wirksame Verdachtskündigung erfordert angemessene Zeitspanne für Stellungnahme des Arbeitnehmers
Schutz des Mieters vor Eigenbedarfskündigungen bei Erwerb des Wohnraums durch Personengesellschaft
Mindestlohnkontrolle auch bei Logistikunternehmen ohne Sitz in Deutschland
Mandanteninformation zur Datenschutzgrundverordnung
Unbillige Weisung des Arbeitgebers