Symbol für Medizinrecht

Operation wegen Corona verschoben - Welche Rechte haben Patienten?

Kliniken und Krankenhäuser bereiten sich derzeit mit Hochdruck auf eine Vielzahl von Coronavirus-Patienten vor. Das Robert-Koch-Institut und die Gesundheitsbehörden haben empfohlen, planbare Operationen zu verschieben, um Betten freizuhalten. Wie…
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Anträge zur „NRW-Soforthilfe 2020“ ab 12:00 Uhr online möglich

Aktualisierung: Nach aktuellen Angaben soll das Portal nicht um 12:00 Uhr sondern im Laufe des Tages (27.03.2020) freigeschaltet werden!   Ab dem 27.03.2020, 12:Uhr, können in NRW die Anträge auf die sog. „NRW-Soforthilfe 2020“…

Coronavirus und Wohnraummietrecht II

Aktuelle Entwicklungen Wir schließen an unsere vorangegangene Darstellungen zum Wohnraummietrecht an. Mittlerweile liegen Referentenentwürfe der Bundesregierung vor, die Sie unter nachfolgendem Link abrufen können: https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/Corona-Pandemie.pdf?__blob=publicationFile&v=3 Demnach…

Coronavirus und Wohnraummiete I

Wie wir für die Gewerbemietverträge bereits in unserem letzten Artikel ausgeführt haben, stellt sich potentiell auch für den Wohnraummieter die Frage, ob er auf einen gesetzlichen Schutz zurückgreifen kann, falls es ihm aufgrund der Corona-Krise…

Coronavirus und Gewerberaummiete

Wegbrechende Betriebseinnahmen bei weiterlaufenden Kosten Für alle Unternehmen, denen aktuell aufgrund der Corona-Krise ihre Einnahmen wegbrechen, oder die sogar aufgrund der behördlichen Anordnungen ihren Betrieb vollständig unterbrechen…

Corona – Steuerliche Entlastungen

Aktuell vielleicht das schnellere und effektivere Hilfsmittel zur Erhaltung der Liquidität Wie wir bereits berichteten, hat die Bundesregierung vergangenen Freitag, 13.03.2020, einen „Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen“…

Coronavirus – Arbeitsrecht & Staatshilfen

Aktuelle Fragen im Lichte des Arbeitsrechts und wirtschaftlicher Unterstützung Zahlreiche Anfragen von Unternehmen, Selbständigen und Arbeitnehmern erreichten uns in den letzten Tagen und am vergangenen Wochenende. Bei den Unternehmen und…

Karneval und Arbeitsrecht

Bald ist es soweit - die „fünfte Jahreszeit“ steht wieder vor der Tür und es heißt dreimal kräftig: Oche Alaaf ! Weder Fettdonnerstag (Weiberfastnacht) noch Rosenmontag sind jedoch gesetzliche Feiertage. Wer für diese Tage nicht…
Taschenrechner und Stift

2020 - Ausblick und Reformen

Nach dem das noch junge Jahr 2020 inzwischen für Sie alle hoffentlich gut gestartet ist, lohnt sich ein kleiner Ausblick darauf, was das kommende Jahr für Neuerungen mit sich bringen wird. Zunächst freuen wir uns natürlich alle mit unserem…

Fallstricke bei Stellenanzeigen

„Deutsch als Muttersprache“, d/m/w und andere AGG-Probleme (sämtliche Formulierungen im Nachfolgenden sind geschlechtsneutral und richten sich an diverse, männliche und weibliche Leser) Fallstricke bei der Einstellung ergeben sich…